AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich 1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge und Dienstleistungen im Rahmen des Bestellvorgangs und der Produktion. 2. Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von uns ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. 2. Vertragspartner Parts and Arts Uwe Lietz Bottroper Strasse 218 D-46117 Oberhausen Tel.: 0208 / 89959742 Fax.: 0208 / 89959746 E-Mail: info@uweindustries.de Inhaber: Uwe Lietz Umsatzsteuer-ID: DE 266 99 7939 3. Angebot und Vertragsabschluss 1. Die Angaben zu Leistungen - insbesondere zu Waren, Dienstleistungen und Preisen von Parts and Arts, sowie auf allen Produkten sind unverbindlich. 2. Die Bestellung ist ein Angebot des Bestellers an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages. Bei Aufgabe einer Bestellung bei Parts and Arts erhält der Besteller eine Auftragsbestätigung und erkenn mit Rücksendung die AGB`S von Parts and Arts an. 3. Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ erhalten Sie eine Kalkulation der Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren. Eine Bestellung erfolgt durch separate Übermittlung der gewünschten Artikel und Dienstleistungen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine E-Mail mit Auftragsbestätigung und verbindlichen Preisen. Mit Rücksendung dieser Auftragsbestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. 4. Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufs Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB . Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind Der Widerruf ist zu richten an: Parts and Arts Uwe Lietz Bottroper Strasse 218 D-46117 Oberhausen Tel.: 0208 / 30717 533 Fax. 0208 / 30717 534 E-Mail: info@uweindustries.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 3 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht bei Dienstleistungen erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. 4a)Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht besteht nicht: 1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder 2. eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind Ende der Widerrufsbelehrung 4b) Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufrechts Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 3 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 5. Preise und Versandkosten 1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. 2. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. 3. Die Versandkosten bestimmen sich nach Gewicht der Sendung, nach dem Verpackungsaufwand und der Lieferadresse. Die Versandkosten werden in separater Mail und Auftragsbestätigung ausgewiesen. Parts and Arts behält sich vor, für die Abwicklung der Zahlung die Dienste Dritter in Anspruch zu nehmen. 4. Nähere Informationen zu den Versandkosten werden Ihnen auf Wunsch persönlich zugesandt. 5. Bei Lieferungen in das außereuropäische Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Diese sind vom Empfänger zu tragen. Parts and Arts hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann keine Angaben zu deren Höhe machen. Weitere Informationen erhalten Sie beispielsweise unter ec.europa.eu sowie speziell für die Schweiz unter xtares.admin.ch oder bei Ihrer zuständigen Zollbehörde vor Ort. 6. Liefer- und Versandbedingungen 1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. 2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Parts and Arts 3. Parts and Arts versendet Waren innerhalb Deutschland sowie ins Ausland nach vorheriger, schriftlicher Anfrage und Bestätigung. 4. Die Lieferung erfolgt durch einen von Parts and Arts frei zu bestimmenden Lieferdienst. 5. Die Versandzeiten der einzelnen Produkte werden in der Auftragsbestätigung ausgewiesen. Bei Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware, die nicht von der Parts and Arts verschuldet wurde (z.B. Streik, Lieferschwierigkeiten), behalten wir uns vor, nicht zu liefern. Der Besteller wird darüber unverzüglich in Kenntnis gesetzt und erhält den bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zurück. 7. Zahlung und Zahlungsverzug 1. Die Zahlung ist per Vorkasse, Lastschrift, Rechnung oder Gutschein möglich. 2. Die Zahlung per Rechnung kann erst nach erstmaliger Bestellung und anderer Zahlweise gewährt werden. 3. Bei Auswahl der Zahlart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. 4. Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig. 5. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, insbesondere weil eine Abbuchung von seinem Konto mangels Deckung oder aufgrund falscher Angaben nicht möglich ist, hat der Besteller den entstandenen Verzugsschaden Parts and Arts zu ersetzen. 6. Parts and Arts behält sich vor, für die Abwicklung der Zahlung die Dienste Dritter in Anspruch zu nehmen. 8. Gewährleistung 1. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Besteller die Wahl zwischen Nacherfüllung (Mängelbeseitigung) oder Ersatzlieferung. 2. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bzw. Ersatzlieferung kann der Besteller eine Kaufpreisherabsetzung oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Bei Druck- oder Produktfehlern übernimmt Parts and Arts die Rücksendungskosten. Die Rücksendungskosten werden sofort nach Erhalt der Rückgesendeten Ware von Parts and Arts erstattet. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. 3. Offensichtliche Mängel (Transportbeschädigung, Druck- oder Produktfehler) müssen innerhalb einer Frist von 1 Woche nach Entdeckung des Mangels reklamiert werden. 4. Die Gewährleistung gilt nicht für: 4.1 Produkte gem. Punkt 4.a der Widerrufsbelehrung (ausgenommen Materialmängel) 4.2 Produkte die gem. vorab überlassener Auftragsbestätigung, Muster, oder Musterdruck durch den Kunden freigegeben wurden. (ausgenommen Materialmängel) 9. Überlassung von Daten und Kontrolle 1. Bilder Daten und Texte: Die uns überlassen Bilder, Daten und Texte zur persönlichen Gestaltung von Produkten werden durch Parts and Arts vor Produktion nur auf Inhalt geprüft. Nicht aber auf Größe, Schreib, Farb, Motivfehler. 2. Vorbehalt: Parts and Arts behält sich vor Artikel welche, Bilder, Daten und Texte enthalten die anstößig, illegal, rassistisch oder gegen geltende Gesetzte und / oder Markenrecht verstoßen, nach Prüfung, nicht zu produzieren. Verstöße dieser Art werden an zuständige Stellen weitergeleitet. 3. Was Sie mit den von Parts and Arts erstellten Entwürfen machen dürfen: Sie erhalten die Nutzungsrechte an der mit Ihrem eigenen Bild, Text, Logo, etc. verknüpften Artikel. Diese Rechte ermöglichen Ihnen die Artikel in einer unbegrenzten Auflage auf beliebige Produkte wie Tassen, T-Shirts, Mousepads, Flyer, Visitenkarten usw. drucken zu lassen. Die Grafiken können auch als Hintergrundbilder und Handylogos verwendet werden. 10. Nutzungsbedingungen für Entwürfe und andere Kreationen Parts and Arts erstellt auf Wunsch Logos, Grafiken, Vorlagen oder aus einem oder mehrerer Fotos Fotocollagen und andere künstlerische Kreationen. Diese Kreationen unterliegen, bis zur vollständigen Bezahlung und der schriftlichen Überlassung dem Nutzungsrecht von Parts and Arts und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Sie dürfen diese weder verkaufen noch an Dritte weitergeben, lizenzieren oder anderweitig verwenden. Hier gilt bis zur endgültigen Überlassung das Recht des geistigen Eigentums. 11. Technische & gestalterische Abweichungen Soweit es dem Besteller zugemutet werden kann, behalten wir uns Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben in unserem Sortiment vor. Dies betrifft die Materialbeschaffenheit, Farbe, Größe, Gewicht, Gestaltung oder entsprechende Merkmale sowie die Marken unserer Produkte. 12. Verantwortung für vom Kunden ausgewählte Motive und Texte 1. Bei der Verwendung von Bildmotiven und Texten, die nicht Bestandteil unserer Dienstleistung sind, verpflichtet sich der Besteller alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Dies gilt insbesondere für Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmusterund Wettbewerbsrecht. 2. Der Besteller versichert, dass die von Ihm überlassenen Bilder und Texte frei von Rechten Dritter sind. 3. Parts and Arts ist nicht dazu verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Bild- und Textinhalte auf Ihre Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen hin zu überprüfen. 4. Sollte Parts and Arts von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen erfahren, wird das Material gelöscht und die Ausführung des Auftrages verweigert. 5. Falls die Motive oder Texte des Kunden gegen die Rechte Dritter (etwaige Urheberoder Namensrechtsverletzungen) oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, verpflichtet sich der Kunde, Parts and Arts von allen Ansprüchen ausnahmslos freizustellen. Im Falle eines Rechtsstreits aufgrund Verletzungen von Rechten Dritter hat der Besteller sämtliche Verteidigungskosten und Kosten aus anderen Schäden, die der Parts and Arts entstehen, zu erstatten. 13. Datenschutz 1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten (Bestandsdaten) unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) elektronisch gespeichert werden. 2. Parts and Arts versichert, Kundendaten nicht an Dritte weiterzuleiten. Lieferdienste und Partnerunternehmen zur Zahlungsabwicklung, welche den Bestellvorgang betreffen, sind von dieser Regelung ausgeschlossen. 3. Fragen zum Thema Datenschutz, sind an: info@uweindustries.de zu richten 14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 1. Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ist der Gerichtstand Oberhausen/Rhl. 2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.